Kreistagsfraktion

In der fortwährenden Diskussion um die Zukunft der Krankenhäuser, die insbesondere im Zusammenhang mit dem Haus in Waldsassen geführt wird, bezieht die Kreistagsfraktion nun Stellung.

Die Fraktion zeigt sich über die Zukunft der Krankenhäuser im Landkreis Tirschenreuth besorgt. Ziel der Fusion 2006 sei es immer gewesen, möglicht alle Krankenhausstandorte bedarfsorientiert zu halten, dies sei bisher gelungen. „Eine Diskussion, ob hier die letzten Jahre Fehler gemacht wurden oder andere Entscheidungen hätten getroffen werden sollen, bringt uns heute kaum mehr weiter“, so die Fraktion in ihrer Pressemitteilung. Man gehe davon aus, dass der Kliniken-Vorstand und die Aufsichtsräte hier ihrer Aufgabe gerecht geworden seien und nach besten Wissen und Gewissen gehandelt hätten.

Rückblickend auf die Entstehung der Krankenhäuser sei festzustellen, dass der Landkreis mit vorausschauender Krankenhauspolitik in den 1990ern und Anfang der 2000er-Jahre eine gute Grundlage geschaffen habe, finden CSU-Sprecher Toni Dutz und Landrats-Stellvertreter Roland Grillmeier. „Erst dadurch konnte erreicht werden, einen Anteil von 47,5 Prozent am Verbund der Kliniken Nordoberpfalz AG zu erhalten.“

Zum anderen müsse man in Betracht ziehen, dass sich die Situation seit der Fusion 2006 grundlegend geändert habe. Deswegen gelte es, vorausschauend und real die Lage einzuschätzen und nicht nur in die Vergangenheit zu blicken, wie es die SPD in Waldsassen immer wieder tue. Die Krankenhauspolitik gehe leider weiter gegen kleine Strukturen und setze Spezialisierungen und Größe voraus. Auch die Personalsituation habe sich inzwischen grundlegend geändert.

Die CSU werde sich dafür einsetzen, dass in der Diskussion mit den kommunalen Partnern in Weiden und Neustadt eine zukunftsfähige Lösung gefunden wird, auch im Bezug auf eine gerechte Verteilung der Lasten. Man setze weiterhin auf den Dialog mit den Verantwortlichen der Stadt Weiden und des Landkreises Neustadt. Es gebe einen Versorgungsauftrag und bisher war es immer einheitliches Ziel, alle vier Häuser im Landkreis zu halten.

Grundlage sei weiterhin eine flächendeckende Versorgung im Landkreis. Hier gebe es eine klare Aufgabenverteilung unter den Häusern. Die gelte es derzeit zu diskutieren und an die Herausforderungen anzupassen. Die CSU-Fraktion und der Landkreis hätten bereits signalisiert, dass sie weiter bereit seien, Geld in die Hand zu nehmen, auch für Defizite, um die Strukturen zu erhalten.

Jedoch müsse auch klar sein, dass dies auf Dauer nur im überschaubaren Rahmen funktionieren könne und dass es Strukturen geben müsse, die den Herausforderungen der Zeit entsprächen. Langfristig müssten Strukturen entstehen, die ein möglichst wirtschaftliches Handeln ermöglichen würden.