Immenreuth. (mez) Eine weitere virtuelle Zusammenkunft der CSU-Kreisvorstandschaft fand zusammen mit vielen Ortsvorsitzenden via Internet statt. Als Gast war dieses Mal MdB Albert Rupprecht live aus Berlin dabei, der zu verschiedenen Themen Stellung bezog. Fraktionssprecher Bernd Sommer und Landrat Roland Grillmeier berichteten aus dem Kreistag.
Eingangs freute sich Kreisvorsitzender Tobias Reiß über die über dreißig Teilnehmer, die an der virtuellen Webkonferenz teilnahmen. Gerade der Kontakt zu den Ortsverbänden an der Basis ist ihm in Zeiten von Corona besonders wichtig, in denen man sich nicht zu Veranstaltungen treffen und sich dort austauschen kann. Der MdL berichtete eingangs aus dem Landtag und ging dabei vor allem auf Themen wie die dringend notwenige Grundsteuer C ein. Auch Michael Dutz aus Wiesau bedauerte dabei die ablehnende Haltung der Freien Wähler im Landtag und fragte nach den eigentlichen Gründen hierfür.
Albert Rupprecht, der sich von seiner Corona-Virus-Erkrankung gut erholt zeigte, berichtete von seiner parlamentarischen Arbeit in Berlin. Die Abläufe sind für alle Parteien schwieriger geworden, so Rupprecht, da es im Tagesgeschäft pandemiebedingt ständig zu Veränderungen kommt. Er habe zusammen mit seinem Büro in letzter Zeit deswegen auch zum Telefonhörer gegriffen und viele Ortsvorsitzende und kommunale Vertreter angerufen, um die Sorgen und Nöte vor Ort besser zu erfahren, da auch er den fehlenden persönliche Kontakt auf den Veranstaltungen vermisst.
Auf die Pandemie direkt angesprochen, erklärte der Bundestagsabgeordnete wie wichtig es ist, auf einen Inzidenzwert auf unter fünfzig Personen zu kommen. Erst dann können Nachverfolgungen wieder effektiv durchgeführt werden und somit aus wissenschaftlicher Sicht vertretbare Lockerungen beim Lockdown erfolgen. Anhand eines Schaubildes zeigte Rupprecht die möglichen Veränderungen dieses Wertes in den nächsten Wochen auf, die je nach Lockdown-Maßnahme unterschiedlich verlaufen und die Wissenschaftler sowie Virologen den Ministerpräsidenten immer vorlegen.
Rupprecht freut sich über den Impfstoff, mahnt aber auch davor zu glauben, die Pandemie deswegen einfach adhoc als erledigt zu betrachten. Es wird noch Monate dauern bis der Wirkstoff in der Gesellschaft als Ganzes seine Wirkung zeigen wird, betonte der MdB. Er lobte die Vernunft der meisten Mitbürgerinnen und Mitbürger, die diese Maßnahmen alle mittragen. Ohne die frühen Lockdown-Maßnahmen wäre es zu Weihnachten in vielen Krankenhäusern zu dramatischen Situationen gekommen, wurde ihm von vielen Virologen mitgeteilt.
Rupprecht ging auch auf die im nächsten Jahr stattfindende Bundestagswahl und den notwendigen Vorbereitungen auf Orts- und Kreisebene ein. Hierzu steht der MdB im ständigen Austausch mit dem CSU-Generalsekretär Markus Blume. Auch MdEP Christian Doleschal hofft als Mitglied des CSU-Landesparteivorstandes bald verlässliche Aussagen zur Zeitschiene tätigen zu können. Bürgermeister Johannes Reger aus Erbendorf lobte Rupprecht für das Engagement der CSU, die es als einzige Partei geschafft hat, grüne Themen sinnvoll und nicht nur ideologisch aufzugreifen sowie auch voran zu treiben.
Fraktionssprecher Bernd Sommer berichtete zusammen mit Landrat Roland Grillmeier aus dem Kreistag. Die Arbeit im Kreistag ist von vielen Teilnehmern von gegenseitigen Respekt und Vertrauen geprägt. Sommer lobte dabei das hohe Tempo, das Grillmeier vorgibt, der aktuell auch eine stärkere überregionale Zusammenarbeit anstrebt. Mit der Initiative „regionale Identität“ bringt er beispielsweise die gesamte Region noch stärker voran und versucht so Fördergelder nach Nordbayern zu bringen.
Beim Thema Bauamt wird Bernd Sommer zusammen mit dem Landrat und einigen engagierten Bürgermeistern eine Arbeitsgruppe einrichten mit dem Ziel Bauanträge schneller zur Entscheidungsreife zu bringen. Wir agieren hier durchaus fördernd als auch fordernd, lud Sommer alle Betroffenen ausdrücklich dazu ein. Man wird sich dabei auch in Richtung München an die Ministerien wenden, die sich manche kommunale Richtlinie sparen könnten, auf die man vor Ort dann immer reagieren muss.
Zum Thema Pandemie erklärte Grillmeier, dass man im Landkreis deutlich mehr testet als in manch anderer Region, was er nach wie vor als genauso richtig erachtet wie die Grenzstrategie zum Nachbarland Tschechien. Er lobte dabei unter anderem auch die geplante „Hausarztschmiede“ , woran zusammen mit dem engagierten Hausarzt Dr. Peter Deinlein aus Kemnath derzeit gearbeitet werde. Bernd Sommer ging auch auf die neue Zusammensetzung des Aufsichtsrates der Krankenhaus AG ein und äußerte sich wie sein Vorredner sehr transparent und gut informiert zu diesem Thema.
Beim Thema Realschulneubau in Kemnath ging der Fraktionssprecher auf die Historie hierzu in den letzten Jahren und Monaten chronologisch ein. Aufgrund der hohen staatlichen Förderung und auch den positiven Signalen aus der Stadt Kemnath wird man weiterhin die richtigen Weichen stellen und das Projekt verwirklichen. Viele weitere Wortbeiträge fanden an diesem Abend noch statt, wie übrigens auch die bemerkenswerte Erläuterung von Matthias Grundler aus Falkenberg, der vor einer Panikmache der AfD warnte, die diese immer wieder versucht in die Wohnzimmer der Bürger zu tragen.
