Tirschenreuth. (mez) Die Wirtschaftsförderung in der Region bleibt stabil. Diese Botschaft hatte der EU-Abgeordnete Christian Doleschal zur CSU-Kreisausschusssitzung im Gepäck. Vor allem auch die bevorstehende Bundestagswahl stand im Vordergrund.
MdB Albert Rupprecht bot an, im Rahmen der jeweils bestehenden Hygienevorschriften, die Ortsverbände wieder stärker zu besuchen. Der direkte Austausch mit den Verantwortlichen vor Ort hat mir in den letzten Wochen und Monaten sehr gefehlt, so Rupprecht. Nichts ist fruchtbarer als der direkte Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort, freute sich der Vorsitzende des Bundeswahlkreises. Mit den rund dreißig Teilnehmern diskutierte der Albertsriether an diesem Abend viele Themen zur Bundestagswahl.
Es sind noch rund 100 Tage bis zur Bundestagswahl, so Kreisvorsitzender Tobias Reiß, der sich offen für die vielen Vorschläge aus den Ortsverbänden zeigte. Über die Themen Klimawandel, Bürokratieabbau, Breitbandförderung und vor allem den „Restart für das ehrenamtliche Engagement“ nach Corona diskutierten die Vertreter aus den Ortsverbänden miteinander. Da man vor allem auch mit vielen Briefwählern rechnet, gilt es frühzeitig auf die Bürgerinnen und Bürger zuzugehen, appellierte auch der Vorsitzende der CSU-Kreistagsfraktion Bernd Sommer aus Waldsassen.
Beim Thema Wirtschaft konnte MdEP Christian Doleschal aus Brand gute Nachrichten in die Online-Sitzung mitbringen bezüglich der ostbayerischen Fördergebiete. Zusammen mit EVP-Fraktionschef Manfred Weber und mit Monika Hohlmeier konnte man in Brüssel erreichen, dass es beihilferechtlich möglich bleibt die Heimatregion zu fördern. Es drohte der komplette Wegfall der ostbayerischen Fördergebiete, was ein Fördergefälle zu Tschechien, das nach wie vor hoch gefördert wird, von bis zu 40 Prozent bedeutet hätte, so Doleschal.
Dies hätte enorme Wettbewerbsverzerrungen nach sich gezogen, bis hin zu Abwanderung von Unternehmen. Allein über das EFRE-Programm (Europäischer Fond für Regionale Entwicklung) fließen insgesamt 757 Millionen Euro nach Bayern. Diese Mittel müssen nun auch vermehrt nach Ostbayern fließen, appellierte Doleschal an den bayerische Wirtschaftsminister sich in Berlin für die Region und den Erhalt der C- und D-Fördergebiete im gesamten bayerisch-tschechischen Grenzraum stark zu machen.
Weiter standen die Planungen für die CSU-Kreisversammlung auf der Tagesordnung. Diese ist für den frühen Samstagabend, den 24. Juli geplant. Die Kreisversammlung der Jungen Union findet tags darauf am Sonntag, den 27. Juli, teilte JU-Chef Matthias Grundler mit. Die Frauenunion hält ihre Kreisversammlung am Montag, den 28. Juli ab, so Tina Zeitler, die sich ebenso für die Vorwahlen bei den jeweiligen Ortsverbänden bedankte.
Bild: Gute Stimmung herrschte bei der CSU-Kreisausschusssitzung. Sofern es die Pandemie zulässt, will man sich in den kommenden Wochen auch wieder persönlich treffen, war man sich einig.